Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER
VIRTEXXA Cloud Services SRL für EVERYMAIL.NET
(kurz Everymail) AGB 2011/2017/Version 1.0.1

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Dienstleistungen, die Virtexxa Cloud Services SRL als Betreiber von Everymail.Net (im folgenden Everymail, wir oder uns genannt) gegenüber den Kunden erbringt, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde.

1.2 Mit der Bestellung von Leistungen stellt Everymail diese für den bei den jeweiligen Tarifen angegebenen Leistungszeitraum zur Verfügung. Grundlage zur Benutzung dieser Services sind die Geschäftsbedingungen in der jeweils geltenden Fassung, welche dem Benutzer bei der Bestellung auf der WebSite einsichtig gemacht werden. Der Benutzer akzeptiert diese mit seiner Bestellung.

1.3 Die Geschäftsbedingungen haben in der jeweils geltenden Fassung Gültigkeit, solange die Leistungen von Everymail zur Verfügung gestellt werden und sind auf unserer Webseite frei und von jedermann einsehbar. Änderungen der Geschäftsbedingungen werden dem Benutzer zur Kenntnis gebracht.

2. Vertragsangebot, Vertragsabschluss, Zugangsbestätigung; Beginn der vertragsgemäßen Leistung

2.1. Der Vertrag kommt mit Annahme des Kundenantrags durch Everymail oder mit der ersten Erfüllungshandlung von Everymail zustande. Erfolgt die Vertragserklärung des Kunden auf elektronischem Weg (z.B. Internet, E-Mail, Online Transaktion) und handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher i.S.d. § 1 Abs 1 Z 2 KSchG, wird der Zugang des Kundenangebotes durch Everymail unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Kundenantrags dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer i.S.d. § 1 Abs 1 Z 1 KSchG, bedarf es der ausdrücklichen Zugangsbestätigung und Annahmeerklärung nicht.

2.2. Bestellte Leistungen werden ab dem Zeitpunkt wirksam, sobald alle technischen und administrativen Voraussetzungen dafür erfüllt wurden. 
Everymail wird versuchen diese Voraussetzungen schnellstmöglich und in den auf der Webseite angegebenen Zeiträumen zu erfüllen, hat aber keinen Einfluss auf Dritte, die für das Zustandekommen der Voraussetzungen maßgeblich beteiligt sind. Ein Recht auf angegebene Verarbeitungszeiten ist nicht ableitbar.

2.3 Die Freischaltung der vom Kunden bestellten Leistungen/Services durch Everymail Ltd. erfolgt in der Regel umgehend, jedenfalls aber innerhalb von 3 Werktagen ab Zustandekommen des Vertrages. Bei Dienstleistungsverträgen entfällt das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen (das sind Verträge zwischen Everymail und dem Kunden, die z.B. per Post, Fax, Internet oder E-Mail zustande kommen), wenn Everymail vereinbarungsgemäß innerhalb von 7 Werktagen ab Vertragsabschluss mit der Ausführung der vertraglich geschuldeten Leistung beginnt. Darauf wird der Kunde ausdrücklich an dieser Stelle sowie in der Zugangsbestätigung/Annahmerklärung von Everymail nochmals hingewiesen.

2.4 Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer i.S.d. § 1 Abs 1 Z 1 KSchG, bedarf es der ausdrücklichen Zugangsbestätigung und Annahmeerklärung nicht.

3. Rücktrittsrecht bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz

3.1 Als Verbraucher iSd KSchG kann der Kunde von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung (z.B. per Post, Fax, Internet oder E-Mail) innerhalb von sieben Werktagen zurücktreten. Der Samstag gilt nicht als Werktag. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag, an dem die Lieferung beim Kunden eingegangen ist (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren ist das Datum der ersten Teillieferung maßgebend) und bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

3.2 Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei im Fernabsatz geschlossenen Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsschluss begonnen wird, oder Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (z.B. E-Mail Adresse eines Benutzers oder Registrierung einer Domain nach Kundenwunsch) oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

4. Leistungen von Everymail

4.1 Everymail stellt dem Kunden auf Grundlage dieser AGB die jeweiligen Leistungen/Dienste gemäß der jeweiligen Leistungsbeschreibung zu den dort angegebenen Preisen zur Verfügung.

4.2 Everymail bietet dem Kunden Maildienste über online zur Verfügung gestellte Benutzeroberflächen und Software an, sowie Zugang über gängige PC-Programme von Drittherstellern und gibt dem Kunden dadurch die Möglichkeit, Nachrichten über das Internet zu versenden oder zu empfangen.

4.3 Der Zugang des Kunden zum Internet wird von Everymail jedoch nicht beigestellt oder geschuldet. Der Kunde wird darauf aufmerksam gemacht, dass der Zugriff auf die Dienste von Everymail und die dort abgespeicherten Nachrichten, Daten und Inhalte des Kunden nur möglich ist, wenn der Kunde über einen funktionierenden Internetzugang verfügt. Everymail bietet Onlinedienste grundsätzlich unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit des Internets an. Die erfolgreiche Weiterleitung sowie der erfolgreiche Empfang von Nachrichten (E-Mails, SMS, Faxnachrichten) über die Maildienste von Everymail ist von einer Vielzahl von Einflüssen abhängig, die teilweise außerhalb der Kontrolle und des Einflussbereiches von Everymail liegen (z.B.: Netzausfälle in Bereichen von Drittanbietern, die nicht dem Einflussbereich von Everymail unterliegen und auch nicht als Erfüllungsgehilfen von Everymail anzusehen sind). Darüber hinaus kann von anderen Dienstebetreibern oder vom Kunden oder dem Empfänger eingerichteten Spam-Filtern, Virenfiltern oder Firewall- oder sonstiger Sicherheitseinstellungen am PC oder Netzwerk des Kunden die Zustellung oder das Versenden von E-Mails, SMS oder sonstigen Nachrichten verhindert, verzögert oder eingeschränkt werden.

4.4 Die Mail Leistungsangebote von Everymail beinhalten einen Virenschutz, sowie einen Spamfilter, den der Kunde in seinem E-Mail-Account konfigurieren kann. Everymail weist darauf hin, dass kein auf dem Markt befindliches Virenschutzprogramm oder ein Spamfilter eine hundertprozentige Sicherheit bieten kann. Dies beruht u.a. auf der Vielzahl der sich im Umlauf befindlichen Viren und deren ständiger Aktualisierung. Der Kunde wird deshalb ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auch geprüfte E-Mails einen Virus enthalten können und trotz Spamfilter Spams in das Konto des Kunden gelangen können. Der Kunde hat insbesondere vor diesem Hintergrund für eine aktuelle Sicherung seiner Daten selbst Sorge zu tragen.

5. Leistungszeitraum und Verlängerung

5.1 Der Leistungszeitraum ist der Zeitraum, in dem ein Tarif laut Leistungsbeschreibung verrechnet wird. Nach diesem Zeitraum kann zu den jeweils aktuell geltenden Konditionen der Tarif um einen weiteren Leistungszeitraum vom Kunden verlängert werden.

5.2 Der Tarif kann am oder vor Ende des aktuellen Leistungszeitraumes verlängert werden. Der neue Leistungszeitraum gilt jeweils ab dem Zeitpunkt, an dem die Verlängerung durchgeführt wird. Erfolgt die Verlängerung vor Ablauf des aktuellen Zeitraumes, so verfällt der Rest des vorigen Leistungszeitraumes.

6. Leistungszeitraum und Tarifänderungen

6.1 Wird ein Tarif während eines aktuellen Leistungszeitraumes auf einen anderen Tarif umgestellt, so verfällt der verbleibende Leistungszeitraum des voran gegangenen Tarifs.

7. Preise, Verrechnung und Bezahlung

7.1 Es gelten die jeweils aktuellen, bei der Produktbeschreibung angegebenen Preise. Die Verrechnung erfolgt für einen Leistungszeitraum im Voraus. Die Bezahlung erfolgt ausschließlich über die auf der Webseite angebotenen Zahlungsanbieter.

7.2 Everymail hat zur Abwicklung der Zahlungen Verträge mit zertifizierten Zahlungsanbietern. Everymail erhält bei der Bezahlung keine Daten vom Kunden. Die Abwicklung der Bezahlung und Entgegennahme der Zahlungsdaten erfolgt ausschließlich auf den Servern der Zahlungsanbieter. Everymail erhält von diesen lediglich die Information ob die Zahlung erfolgreich war.

8. Kündigung, Leistungszeitraum, Vertragende und Vorhaltezeit

8.1 Die Produkte von Everymail bedürfen keiner gesonderten Kündigung, da ein Produkt jeweils nur für den angegebenen Leistungszeitraum zur Verfügung gestellt wird. Der Vertrag beendet sich durch Ablauf des aktuellen Leistungszeitraumes. Bleibt eine Verlängerung des Produktes durch den Kunden aus, so haltet Everymail die Daten des E-Mail Kontos 90 Tage vor. Eine Verwendung des Kontos ist nach dem Vertragende nicht mehr möglich. Innerhalb der Vorhaltezeit kann der Vertrag verlängert werden und die Daten können dem Kunden innerhalb der Vorhaltezeit zugänglich gemacht werden.

8.2 Wird ein Vertrag bis zum Ende der Vorhaltezeit nicht verlängert, werden die Daten des Kontos unwiderruflich gelöscht, als auch der Name der E-Mail Adresse wieder zur erneuten Registrierung freigegeben.

8.3 Nach dem Ende der Vorhaltezeit werden sämtliche noch vorhandene oder später einlangenden für den Kunden bestimmten Nachrichten und Inhalte des Kunden, die auf den Servern von Everymail abgelegt sind, gelöscht. Es besteht keine Verpflichtung von Everymail, diese Daten weiterhin zu speichern oder für den Kunden verfügbar zu halten oder an den Kunden aktiv weiter zu leiten. Der Kunde ist verpflichtet, vor Ablauf des Leistungszeitraumes selbst die von ihm noch benötigten Inhalte anderenorts abzuspeichern.

8.4 Beendet der Kunde das Vertragsverhältnis in dem er den aktuellen Tarif nicht verlängert, benötigt aber noch Daten von seinem Konto während der Vorhaltezeit, so muss er jedenfalls das aktuelle Produkt um ein weiteres Jahr verlängern.

8.5 Der Kunde hat die Möglichkeit über den Everymail Kundendienst (Support) sein Konto deaktivieren zu lassen.

9 Einstellung von Leistungen durch Everymail

9.1 Everymail kann Leistungen einstellen, wenn die von Everymail eingesetzten Zahlungsanbieter eine bereits erfolgte Zahlung zurück ziehen. Everymail ist daraufhin berechtigt das betreffende Konto sofort zu schließen und die darauf befindlichen Daten unwiderruflich zu löschen.

9.2 Verstößt der Benutzer gegen die Anti-Spam-Policy, ist Everymail berechtigt, das betreffende Konto mit sofortiger Wirkung zu deaktivieren oder sofort zu schließen und die darauf befindlichen Daten unwiderruflich zu löschen. Everymail prüft Spam-Beschwerden genau und wird eine Löschung ohne vorherige Deaktivierung nur dann durchführen, wenn eindeutig ist, dass ein Konto nur für den Zweck des Missbrauchs angelegt wurde.

9.3 Wurde der Benutzer in Bezug auf mit seinem Konto zusammenhängenden Aktivitäten strafrechtlich verurteilt, oder wurde Everymail davon in Kenntnis gesetzt, dass die Aktivität des Benutzers in Verbindung mit seinem Konto gegen geltende, bestehende Gesetze verstößt und dies nach Ermessen von Everymail auch zutrifft, hat dies die sofortige Auflösung des Kontos und damit verbundene Einstellung aller Leistungen für diesen Account zur Folge. Everymail behaltet sich das Recht vor, die auf diesem Konto befindlichen Daten unwiderruflich zu löschen.

9.4 Everymail behält sich das Recht vor, Benutzer auch ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 2 Monaten ab Bekanntgabe zu deaktivieren und danach die Daten des betreffenden Kontos unwiderruflich zu löschen.

10. Daten

10.1 Bei der Bestellung hat der Benutzer wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person und/oder Firma (im folgenden: „Kundendaten“), nach Vorgabe der Online-Bestellung, zu machen. Mit diesen Daten wird ein Konto angelegt und der Benutzer ist Inhaber dieses Kontos. Der Konto Inhaber ist verpflichtet die Daten zu pflegen und zu aktualisieren. 
Die Daten werden so wie vom Benutzer eingegeben für Registrierungen, Rechnungen und Kontaktaufnahme verwendet.

10.2 Everymail kontaktiert Kunden wenn erforderlich nur über die bei Everymail hinterlegten Kundendaten, bzw. über die bei der Bestellung erfolgte Autorisierung.

10.3 Everymail gibt keine Daten an Dritte oder Vertragspartner weiter. Ausgenommen davon ist eine strafrechtliche Verfolgung. In diesem Fall werden die Kundendaten ausschließlich an die ermittelnde Behörde übergeben, und nur unter der Voraussetzung, wenn es die gesetzlichen Bestimmungen erfordern.

11. Änderung des Vertrages und der AGB

11.1 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Everymail, der Leistungsbeschreibung der Dienste, der Entgeltbedingungen sowie der sonstigen Bestimmungen des Vertrages können von Everymail unter den nachstehend bezeichneten Voraussetzungen vorgenommen werden und sind damit auch für bereits bestehende Vertragsverhältnisse wirksam.

11.2 Vertragsänderungen, die für den Kunden nicht ausschließlich begünstigend sind, werden dem Kunden vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail mit dem Inhalt über die wesentlichen Änderungen an dessen bestehenden Everymail Account zugesendet. Der Volltext der Änderungen ist dem Kunden auf dessen Verlangen zuzusenden.

11.4 Der Kunde ist bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der ihn nicht ausschließlich begünstigenden Änderungen berechtigt, den Vertrag kostenlos zu kündigen. Das Vertragsverhältnis endet diesfalls mit Wirksamwerden der Änderungen.

11.5 Die Zustimmung zur Änderung durch den Kunden gilt als erteilt, wenn der Kunde nach Zugang der Information über die Änderung der Änderung nicht bis zu deren Inkrafttreten (siehe oben) wiederspricht. In diesem Fall wird das Vertragsverhältnis ab Inkrafttreten der Änderung zu den geänderten Bedingung fortgesetzt.

11.6 Der Kunde ist auf die Bedeutung seines Verhaltens bei der Benachrichtigung über die Änderung gesondert hinzuweisen.

11.7 Die aktuelle Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Everymail, der Leistungsbeschreibung sowie der Entgeltbedingungen sind auf der Homepage von Everymail unter https://www.everymail.net abrufbar und werden dem Kunden unabhängig davon auf dessen Wunsch hin kostenlos übermittelt.

12. Verfügbarkeit, Gewährleistung, Haftungsausschluss und Schadloshaltung

12.1 Everymail wird alle wirtschaftlich vertretbaren Bemühungen aufwenden um die angebotenen Dienste immer und ohne Unterbrechung zur Verfügung zu stellen. Die Verwendung der Dienste erfolgt auf eigene Verantwortung des Benutzers.
Unterbrechungen und Störungen, die nicht von Everymail zumindest grob schuldhaft herbeigeführt worden sind, berechtigen den Kunden, wenn der Kunde Unternehmer iSd KSchG ist und das konkrete Geschäft das Unternehmen des Kunden betrifft, weder zur Zahlungsminderung oder –einstellung noch zum Vertragsrücktritt noch kann der Kunde daraus Ersatzansprüche ableiten.

12.2 Everymail gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Ausgenommen davon sind Zeiten, in denen Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Everymail liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.)
Everymail kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
Everymail übernimmt keine weiteren ausdrücklichen oder stillschweigenden Gewährleistungen, insbesondere keine Gewährleistungen für Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, Gesetzmäßigkeit und Eigentumsrechte sowie keine durch Geschäftsverkehr, Verkehrssitte oder Handelsbräuche begründeten Gewährleistungen.

12.3 Everymail leistet keine Gewähr dafür, dass die Dienste ohne Unterbrechungen fehlerfrei funktionieren und vollkommen sicher sind, oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.
Ein Minderungsrecht ist ausgeschlossen und der Benutzer wird Everymail vollkommen schad- und klaglos halten. Die Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sowie der Ersatz von Sachschäden im Sinne des Paragraph 9 Produkthaftungsgesetz ist einvernehmlich ausgeschlossen.

13 Haftungsausschluss für Handlungen Dritter

13.1 Everymail kontrolliert die Dienste innerhalb des Netzwerkes von Everymail, nicht jedoch die anderen Teile des Internets und kann eine solche Kontrolle auch nicht durchführen. 
Der Datenfluss hängt vorwiegend von der Funktionsfähigkeit der von Dritten bereitgestellten oder kontrollierten Internet-Dienste ab. Von solchen Dritten getroffene oder nicht getroffene Maßnahmen können Situationen hervorrufen, in denen die Verbindungen der Kunden zum Internet oder den von Everymail angebotenen Leistungen beeinträchtigt oder gestört werden. Obwohl Everymail alle wirtschaftlich vertretbaren Anstrengungen unternehmen wird, um die nach ihrer Ansicht zur Bereinigung und Verhinderung solcher Ereignisse erforderlichen Maßnahmen zu treffen, kann Everymail keine Gewähr dafür übernehmen, dass solche Situationen nicht auftreten werden. 
Everymail übernimmt daher keine wie immer geartete Haftung aufgrund von oder in Zusammenhang mit solchen Ereignissen.

14 Schadloshaltung von Everymail durch den Kunden

14.1 
Der Benutzer verpflichtet sich, Everymail und seine Mitarbeiter und Geschäftspartner in Bezug auf jegliche Forderungen, Ansprüche für Verluste, Haftungen, Schäden, Ausgaben, Kosten und Gebühren (einschließlich angemessener Rechtsanwaltskosten) freizustellen und schad- und klaglos zu halten, die von Dritten aufgrund von, oder in Zusammenhang mit Inhalten, die der Benutzer eingibt, veröffentlicht oder im Rahmen der Services überträgt oder aufgrund der Nutzung der Dienste durch den Benutzer erhoben werden. 
Dies gilt auch für das Senden von Massenmails oder beleidigendes, belästigendes oder ungesetzliches Verhalten oder Verletzung der Nutzungsbeschränkungen oder des Verbots von Massenmails, die mutwillige Beschädigung der Systeme von Everymail im Rahmen der System- und Network Security, die mittelbar oder unmittelbar auf den Account-Inhaber, Vertreter des Account-Inhabers oder vom Benutzer ernannte Personen zurückzuführen ist.

15. Anti-Spam-Policy

15.1 Everymail toleriert kein „Unsolicited Broadcast Email and Unsolicited Commercial Email“, kurz „SPAM“ genannt, weder von Kunden, noch von Kunden von Wiederverkäufern die diesen ermöglichen, Spams zu versenden.
Es ist keinem Kunden erlaubt, über die Systeme von Everymail Spams zu versenden. Ein Zuwiderhandeln löst die sofortige Löschung des Kontos und damit die Einstellung der Leistung aus.
Des weiteren ist es verboten Spamming-Software über Systeme von Everymail einzusetzen.

16. Schlussbestimmungen

16.1 Für eventuelle Streitigkeiten aus dem gegenständlichen Vertragsverhältnis gilt das Handelsgericht Wien als vereinbart. Das gilt nicht für Verbrauchergeschäfte im Sinne des KSchG.
Everymail ist ermächtigt ihre Pflichten oder den gesamten Vertrag mit schuldbefreiender Wirkung einem Dritten zu überbinden. Das gilt nicht für Verbrauchergeschäfte. Für Verbrauchergeschäfte ist Everymail auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.

16.2 Mitteilungen gelten als dem Benutzer zugegangen, wenn sie an seine zuletzt bekannt E-Mail Adresse gesendet wurden.